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Mainz (dts Nachrichtenagentur) – Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Gordon Schnieder (CDU) hat keine Ambitionen, die über Mainz hinausgehen. „Ich will nicht nach Berlin. Jedem gefällt ein anderes Parkett“, sagte Schnieder der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (FAS).
Die Fraktionsreise nach Brüssel etwa habe ihn abgeschreckt: „Da wusste ich nach zwei Stu...
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Claudia Roth (Grüne) kritisiert die Berliner CDU und den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner in der Volksbad-Affäre scharf. Es sei bitter, dass diese „sich diesen Kulturkampf zu eigen macht, statt ihm entgegenzutreten“, sagte die ehemalige Kulturstaatsministerin und Bundestagsvizepräsidentin dem Tagesspiegel (Samstagsausgabe). Wenn Alice Wei...
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Union hat den geplanten Steuererhöhungen für Vereine sowie anderen umstrittenen Steuerbeschlüssen in den Verhandlungen über ein Reformpaket zugestimmt. Das geht aus internen Mails zwischen Kanzleramt und Bundesfinanzministerium hervor, aus denen das „Handelsblatt“ zitiert.
So heißt es in einer Mail des Bundeskanzleramts an das Bund...
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor der Berliner Volksbühne ist es am Freitag zu einem Tumult gekommen. Mehrere Personen tauchten mit AfD-Plakaten auf und stellten sich direkt vor das Theaterhaus, wie ein Reporter der dts Nachrichtenagentur beobachtete.
Ob es sich um eine offizielle Aktion der AfD handelte, war zunächst unklar. Die Protestler wurden schließlich unter...
Frankfurt am Main (dts Nachrichtenagentur) – Florian Hager ist als Intendant des Hessischen Rundfunks bestätigt worden. Der Rundfunkrat wählte Hager am Freitag mit 29 Ja-Stimmen bei einer Gegenstimme und keiner Enthaltung. Einen Gegenkandidaten gab es nicht. Seine neue Amtszeit beginnt am 1. März 2027 und dauert nach der Entscheidung des Rundfunkrats fünf Jahre.
„Mit d...