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Dass die NATO nicht nur konventionell, sondern auch nuklear weiter aufrüsten werde, hatte NATO-Generalsekretär Mark Rutte schon am 21./22. April anlässlich des diesjährigen NATO Nuclear Policy Symposiums angedeutet, zu dem rund 150 Experten aus den Mitgliedstaaten in Istanbul zusammengekommen waren. „In Zeiten großer Instabilität“, äußerte Rutte damals, nehme ...
german-foreign-policy.com: Sie beschreiben in „Innere Zeitenwende“ einen umfassenden Umbau der deutschen Gesellschaft, eine neue Orientierung auf Rüstung und Krieg. Worum geht es bei diesem Prozess?
Ingar Solty: Da gibt es manch Widersprüchliches. Wir erleben einerseits eine Aufrüstung, die mit Russlands völkerrechtswidriger Invasion i...
Die „innere Zeitenwende“ – das sind, so beschreibt es Solty, der als Referent für Friedens- und Sicherheitspolitik am Zentrum für Gesellschaftsanalyse und politische Bildung der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Berlin tätig ist, „grundlegende Veränderungen in der Gesellschaft und in ihrem Selbstbild, in der Wirtschaft, im Verhältnis zwischen Staat und Zivilgesellschaft. Es sind Ver...
Der Entwurf für den nächsten EU-Langzeithaushalt für die Jahre 2028 bis 2034, den EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bereits im Juli vergangenen Jahres vorgelegt hat, sieht Ausgaben in Höhe von 1,76 Billionen Euro vor.[1] Dass gelegentlich von Ausgaben in Höhe von fast zwei Billionen Euro die Rede ist, hat seine Ursache in un...